Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Tixxa GmbH für Hobby-Lobby.ch |
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1. Leistung
2. Registrierung
3. Nutzungsbedingungen und Sanktionen
4. Kündigung
5. Allgemeine Zahlungsbedingungen
6. Haftungsbeschränkung und Freistellung
7. Datenschutz und Geistiges Eigentum
8. Verknüpfungen zu Social Media 9. Schlussbestimmungen
Die in den AGB verwendete männliche Form schliesst die weibliche Form mit ein.
1. Leistung
1.1. Tixxa GmbH betreibt unter Hobby-Lobby.ch als Webportal ein soziales Netzwerk für Interessenten und Gruppierungen im Bereich Freizeit und Hobby. Inhalt des Hobby-Lobby.ch-Multiportals sind alle Lebensbereiche, die unter dem Sammelbegriff "Freizeit und Hobby" weitgefasst subsumiert werden können, inkl. Randgebiete (wie z.B. "Alles fürs Fest"). Die Dienstleistungen von Hobby-Lobby.ch haben zum Ziel, zweck- und zielgerichtete Kontakte und Begegnungen zwischen den Interessenten eines Hobbybereichs zu ermöglichen.
1.2. Tixxa GmbH bietet das Portal sowohl natürlichen und juristischen Personen als auch Personengesellschaften an. Diese können die für jedermann zugänglichen Teile der Website einsehen (nachfolgend: „Besucher“) oder als registrierte und eingeloggte Benutzer die verschiedenen Eintragungsmöglichkeiten benützen (nachfolgend: „Nutzer“). Die Abwicklung getroffener Vereinbarungen, entstandener Kontakte und geschlossener Verträge erfolgt ausschliesslich zwischen Nutzern oder zwischen Nutzern und Besuchern, auch wenn ein (Erst-)Kontakt vermittels der Plattform, welche das Portal Hobby-Lobby.ch bietet, zustandegekommen ist. Tixxa GmbH wird unter keinen Umständen Vertragspartei.
1.3. Die Hobby-Lobby.ch-Website bietet Nutzern die technische Möglichkeit, in dem von Hobby-Lobby.ch zur Verfügung gestellten Rahmen die Website zu nutzen, um selbst Inhalte zu veröffentlichen. Die im Impressum aufgeführte Gebührenordnung ist integrierender Bestandteil der AGB. Sie enthält neben den Kosten auch den Leistungsumfang der angebotenen Dienstleistungen. Für die Unterstützung beim Erstellen eigener Einträge stellt Tixxa GmbH eine kostenpflichtige Hotline sowie kostenpflichtige weitergehende Dienstleistungen zur Verfügung.
1.4. Tixxa GmbH erbringt Dienstleistungen, Aufträge und Bestellungen ausschliesslich auf der Grundlage dieser AGB. Besucher und Nutzer verpflichten sich, sämtliche gesetzlichen Vorschriften strikte einzuhalten und sind Tixxa GmbH gegenüber für jeglichen Verstoss gegen geltendes Recht voll verantwortlich.
1.5. Für die Veröffentlichung von Inhalten auf Hobby-Lobby.ch gelten die Nutzungsbedingungen gemäss Ziffer 3. dieser AGB. Auf Hobby-Lobby.ch veröffentlichte Angebote und Inhalte von Nutzern werden grundsätzlich nicht von Tixxa GmbH auf ihre Rechtmässigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit hin überprüft.
1.6. Eine Überprüfung der bei der Registrierung hinterlegten Daten führt Tixxa GmbH nur sehr begrenzt durch, da die Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass für ein Nutzerkonto falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. Jeder Besucher und Nutzer hat sich deshalb selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen. Tixxa GmbH kann unter keinem Titel für derartigen Missbrauch verantwortlich gemacht werden.
2. Registrierung
2.1. Der Besucher anerkennt mit dem Besuch der Website die AGB von Hobby-Lobby.ch ohne Weiteres. Die Erstellung von Einträgen auf Hobby-Lobby.ch setzt die Registrierung voraus. Die Registrierung bewirkt automatisch die Eröffnung eines Kontos. Der Nutzer anerkennt mit seiner Registrierung und bei jeder Errichtung oder Bearbeitung eines Eintrags die AGB von Hobby-Lobby.ch. Mit der Registrierung kommt zwischen Tixxa GmbH und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung von Hobby-Lobby.ch zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines zusätzlichen Nutzungsvertrags besteht nicht.
2.2. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen, natürlichen Personen erlaubt. Minderjährige dürfen sich nicht registrieren. Die bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Die Registrierung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person mit Einzelunterschrift vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Jeder Nutzer darf sich nur einmal anmelden. Registrierte Konten sind nicht übertragbar.
2.3. Ändern sich nach der Registrierung die angegebenen Daten, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben in seinem Konto umgehend zu korrigieren. Der Nutzer verpflichtet sich, auf entsprechende Anfragen der Tixxa GmbH die aktuelle Richtigkeit seiner Daten innert 14 Tagen erneut zu bestätigen.
2.4. Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche Passwörter streng geheim zu halten und sein Konto zu sichern. Er verpflichtet sich, Tixxa GmbH unverzüglich über Missbräuche von Passwörtern oder Konten zu informieren.
2.5. Tixxa GmbH behält sich das Recht vor, Konten von nicht vollständig durchgeführten Registrierungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.
3. Nutzungsbedingungen und Sanktionen
3.1. Nutzer, welche die Dienste auf Hobby-Lobby.ch in Anspruch nehmen, verpflichten sich, den FAIRPLAY-Kodex und die dazugehörenden Nutzungsregeln einzuhalten. (siehe FAIRPLAY-Kodex und Nutzungsregeln).
3.2. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, nur echte und aktuelle Einträge, ausschliesslich in deutscher Sprache, in die Lobbys von Hobby-Lobby.ch einzustellen und die Einträge zu pflegen, solange sie aktiv und online sichtbar sind.
3.3. Einträge müssen thematisch zum Hobbybereich passen, in dessen Lobby sie platziert sind. Dies gilt auch bei Abänderungen bestehender Einträge. Einträge mit politischen oder religiösen Inhalten sind nur in dafür vorgesehenen und entsprechend deklarierten Lobbys erlaubt. Bei Zuwiderhandlung werden entsprechend falsch platzierte Einträge nach einmaliger Abmahnung ersatzlos gelöscht. Ein Anspruch auf Rückerstattung der Gebühren besteht nicht.
3.4. Der Nutzer verpflichtet sich, dem Leser seines Eintrags in jedem Fall eine Kontaktmöglichkeit aufzuzeigen, damit dieser mit dem Nutzer Verbindung aufnehmen kann. Bei Chiffre-Inseraten ist die Kontaktmöglichkeit nur Tixxa GmbH bekannt und die Kontaktaufnahme findet über Tixxa GmbH statt.
3.5. Für das Erstellen von Sicherungskopien von Eintragsinhalten, die der Nutzer auf Hobby-Lobby.ch platziert, speichert oder bereitstellt, ist er allein verantwortlich.
3.6. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte auf Hobby-Lobby.ch zu stellen, die gesetzwidrig, bedrohlich, diffamierend, schädlich, missbräuchlich, aufrührerisch, gewaltdarstellend oder dazu aufrufend, schikanierend, persönlichkeitsverletzend, obszön, anstössig, rassistisch, sexueller Natur oder sonstwie den Anstand oder die guten/geltenden Sitten verletzend sind oder von Tixxa GmbH in alleiniger Beurteilung als das empfunden werden. Ebenso dürfen in Einträgen keine direkten oder indirekten Links zu Websites eingefügt werden, welche Inhalte in den vorerwähnten Bereichen aufweisen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, keine pornographischen Inhalte und keine überwiegend auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten.
3.7. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Massnahmen zu ergreifen, die eine unzumutbare oder übermässige Belastung der Infrastruktur von Hobby-Lobby.ch zur Folge haben könnten. Der Nutzer verpflichtet sich ausserdem, mit seinen Einträgen keinen über den normalen Rahmen hinausgehenden Datenverkehr auszulösen. Ist in Ausnahmefällen aufgrund der Natur eines Eintrags mit einem überdurchschnittlichen Datenaufkommen / Besucherstrom zu rechnen, ist dies vor der Platzierung des Eintrags mit Tixxa GmbH zu besprechen. Eine Ausnahmebewilligung bedarf der Schriftform.
3.8. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software, Programme oder sonstige Routinen zu verwenden, welche den Betrieb der Website stören könnten.
3.9. Der Nutzer verpflichtet sich keine von der Tixxa GmbH generierten Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Hobby-Lobby.ch Website einzugreifen.
3.10. Der Nutzer verpflichtet sich, kein Material hochzuladen, zu posten, zu übertragen, freizugeben oder auf andere Art und Weise verfügbar zu machen, welches Softwareviren oder sonstige Computercodes, Dateien oder Programme enthält, die entwickelt wurden, um die Funktionsfähigkeit von Computersoftware oder -hardware oder Telekommunikationsgeräten zu missbrauchen, zu stören, zu zerstören oder einzuschränken.
3.11. Der Nutzer verpflichtet sich, der Tixxa GmbH festgestellte Mängel oder Schäden unverzüglich zu melden (Störungsmeldung).
3.12. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die Nutzungsregeln oder andere Bestimmungen dieser AGB verpflichtet sich der Nutzer zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von CHF 5.000.00 an Tixxa GmbH (in Worten: fünftausend Schweizerfranken). Einträge, welche gegen die Nutzungsregeln oder andere Bestimmungen dieser AGB verstossen, können ohne weitere Abmahnung deaktiviert werden. Bei wiederholten Verstössen eines Nutzers wird dessen Konto ohne weitere Abmahnung gesperrt. Rechtliche Schritte gegen fehlbare Nutzer bleiben vorbehalten. Die Deaktivierung eines Eintrags oder die Sperrung eines Kontos kann zudem aus anderen wichtigen Gründen vorgenommen werden.
3.13. Stellen Nutzer oder Besucher Rechtsverletzungen oder andere Verstösse gegen die Nutzungsregeln fest, werden sie gebeten, diese an Hobby-Lobby.ch zu melden.
4. Kündigung
4.1. Durch das Deaktivieren seiner Einträge kann das Vertragsverhältnis vom Nutzer ohne Angabe von Gründen jederzeit aufgelöst werden. Bereits bezahlte bzw. fällige Gebühren werden im Falle einer regulären oder fristlosen Deaktivierung von Einträgen oder im Falle der Kündigung nicht erstattet bzw. bleiben geschuldet.
4.2. Tixxa GmbH kann einen bestehenden Vertrag durch Deaktivierung eines Eintrags auflösen, wenn der Eintrag oder der Nutzer gegen diese AGB verstossen oder wenn fällige Zahlungen nicht geleistet werden. Tixxa GmbH kann den Nutzungsvertrag zudem jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende oder aus wichtigen Gründen fristlos kündigen. Das Recht zur Sperrung von Konten bleibt hiervon unberührt.
5. Allgemeine Zahlungsbedingungen
5.1. Die zum Zeitpunkt der Errichtung oder Verlängerung eines Eintrags geltenden Einstellpreise auf Hobby-Lobby.ch bleiben für diesen Eintrag während der ganzen gewählten Laufzeit (max. 12 Monate) auch im Falle von veröffentlichten Gebührenänderungen unverändert.
5.2. Tixxa GmbH schaltet kostenpflichtige Einträge spätestens nach Zahlungseingang frei. Geht die Zahlung eines kostenpflichtigen Eintrags nicht termingerecht ein, wird der Eintrag gelöscht. Gratiseinträge werden sofort bei Einstellung freigeschaltet.
5.3. Die Rechnungsstellung erfolgt per Email mittels Link zur eRechnung, die sich im Konto des Nutzers befindet. Für eine zusätzliche Rechnungsstellung per Post werden CHF 5.00 verrechnet. Einzahlungsscheine zu eRechnungen werden auf schriftliche Anfrage und unter Zusendung eines frankierten Rückantwortcouverts kostenlos zugestellt.
6. Haftungsbeschränkung und Freistellung
6.1. Sollten einem Besucher oder einem Nutzer aus dem Betrieb von Hobby-Lobby.ch irgendwelcher Schaden entstehen, so haftet Tixxa GmbH ausschliesslich im Umfang der zugesagten Dienstleistungen und ausschliesslich für Grobfahrlässigkeit und Vorsatz. Tixxa GmbH ist insbesondere nicht haftbar für Handlungen von Besuchern, Nutzern oder Dritten, die bei Dritten, Besuchern und/oder Nutzern zu Schäden führen, etwa durch üble Nachrede, Missbrauch oder unerwünschte Kontaktaufnahme.
6.2. Die Haftung von Tixxa GmbH beschränkt sich in jedem Fall auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden.
6.3. Jegliche weitere Haftung von Tixxa GmbH ist ausgeschlossen.
6.4. Der Nutzer verpflichtet sich, Tixxa GmbH vollständig schadlos zu halten, sollte Tixxa GmbH von Dritten für Schäden belangt werden, welche der Nutzer zu verantworten hat.
7. Datenschutz und Geistiges Eigentum
7.1. Tixxa GmbH verpflichtet sich, alle erhaltenen und während der Vertragslaufzeit entstehenden Daten der Nutzer vertraulich zu behandeln und ausschliesslich zur Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistungen zu benutzen. Vorbehalten bleibt die Herausgabe von Daten auf richterliche Verfügung hin. Die für die Geschäftsabwicklung nötigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an mit Tixxa GmbH verbundene Unternehmen und an Serviceunternehmen soweit nötig weitergegeben. Zum Zwecke der Kredit- und Bonitätsprüfung sowie für Marketingzwecke pflegt Tixxa GmbH einen Datenaustausch mit verbundenen Unternehmen und Auskunfteien. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, von Tixxa GmbH eMails mit Informationen zu Hobby-Lobby.ch zu erhalten.
7.2. Hobby-Lobby® ist eine in der Schweiz eingetragene Marke der Tixxa GmbH.
7.3. Tixxa GmbH behält sich alle Eigentums- und Nutzungsrechte an der Form und Darbietung ihrer Dienste und den Applikationen unter Hobby-Lobby.ch vor. Ebenso behält sich Tixxa GmbH das Recht vor, die Anwendungen jederzeit in für den Nutzer zumutbarer Weise zu ändern bzw. weiter zu entwickeln.
7.4. Besucher und Nutzer, die mit Tixxa GmbH im Rahmen von Hobby-Lobby.ch in Kontakt treten, erklären sich damit einverstanden, dass ihre Fragen, Kommentare, Vorschläge, Ideen, Rückmeldungen oder sonstigen Informationen im Zusammenhang mit Hobby-Lobby.ch oder deren Dienstleistungen, sofern sie nicht vertraulicher Natur sind, in das alleinige Geistige Eigentum der Tixxa GmbH übergehen. Es besteht kein Anspruch auf ein Entgelt oder einen sonstigen Ausgleich.
7.5. Die auf der Website Hobby-Lobby.ch abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch die Rechtsinhaber weder geframed, extrahiert, heruntergeladen, gescrapt, weiterverarbeitet, vervielfältigt, verteilt, übertragen, reproduziert, erneut veröffentlicht, angezeigt oder gepostet noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Bereich der "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen. Auch dürfen auf Hobby-Lobby.ch angezeigte Email-Adressen nicht gesammelt werden, insbesondere nicht zum Zweck von Spamming.
8. Verknüpfung mit Social Media 8.1. Unser Internetauftritt verwendet die “+1″-Schaltfläche des sozialen Netzwerkes Google Plus, welches von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States betrieben wird (“Google”). Der Button ist an dem Zeichen “+1″ auf weißem oder farbigen Hintergrund erkennbar.
Wenn Sie eine Webseite unseres Internetauftritts aufrufen, die eine solche Schaltfläche enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Google auf. Der Inhalt der “+1″-Schaltfläche wird von Google direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Wir haben daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Google mit der Schaltfläche erhebt, gehen jedoch davon aus, dass Ihre IP-Adresse mit erfasst wird.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte Googles Datenschutzhinweisen zu der “+1″-Schaltfläche: http://www.google.com/intl/de/+/policy/+1button.html Wenn Sie Google Plus-Mitglied sind und nicht möchten, dass Google über unseren Internetauftritt Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Google gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Google Plus ausloggen. 9. Schlussbestimmungen
9.1. Sollten mit einzelnen Nutzern von diesen AGB abweichende Abreden getroffen werden, bedürfen diese zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
9.2. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesen AGB und dem Nutzungsvertrag ist Basel-Stadt in der Schweiz. Tixxa GmbH ist darüber hinaus berechtigt, den Nutzer an seinem Domizil zu belangen. Anwendbar ist ausschliesslich schweizerisches Recht.
9.3. Tixxa GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern und die vorgenommenen Änderungen auf der Website (Impressum) zu veröffentlichen. Eine besondere Mitteilung an Besucher oder Nutzer erfolgt nicht. Das weitere Nutzen oder Besuchen der Hobby-Lobby.ch-Website nach Änderung der AGB gilt als Anerkennung der geänderten AGB. Nutzer und Besucher sind selber dafür verantwortlich, regelmässig die Website dahingehend zu überprüfen, ob Änderungen der AGB erfolgt sind.
9.4. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Basel, im Juli 2011
Tixxa GmbH, Basel
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