Impressum / Gebührenordnung / AGB / GB für Reseller (Affiliates) |
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Gebührenordnung und Provisionen Hobby-Lobby.ch, Ansätze gültig ab 1.08.2011 |
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1. Leistung
2. Registrierung
3. Nutzungsbedingungen und Sanktionen
4. Kündigung
5. Allgemeine Zahlungsbedingungen
6. Haftungsbeschränkung und Freistellung
7. Datenschutz und Geistiges Eigentum
8. Verknüpfungen zu Social Media
9. Schlussbestimmungen
Die in den AGB verwendete männliche Form schliesst die weibliche Form mit ein.
1. Leistung
1.1. Tixxa GmbH betreibt unter Hobby-Lobby.ch als Webportal ein soziales Netzwerk für Interessenten und Gruppierungen im Bereich Freizeit und Hobby. Inhalt des Hobby-Lobby.ch-Multiportals sind alle Lebensbereiche, die unter dem Sammelbegriff "Freizeit und Hobby" weitgefasst subsumiert werden können, inkl. Randgebiete (wie z.B. "Alles fürs Fest"). Die Dienstleistungen von Hobby-Lobby.ch haben zum Ziel, zweck- und zielgerichtete Kontakte und Begegnungen zwischen den Interessenten eines Hobbybereichs zu ermöglichen.
1.2. Tixxa GmbH bietet das Portal sowohl natürlichen und juristischen Personen als auch Personengesellschaften an. Diese können die für jedermann zugänglichen Teile der Website einsehen (nachfolgend: „Besucher“) oder als registrierte und eingeloggte Benutzer die verschiedenen Eintragungsmöglichkeiten benützen (nachfolgend: „Nutzer“). Die Abwicklung getroffener Vereinbarungen, entstandener Kontakte und geschlossener Verträge erfolgt ausschliesslich zwischen Nutzern oder zwischen Nutzern und Besuchern, auch wenn ein (Erst-)Kontakt vermittels der Plattform, welche das Portal Hobby-Lobby.ch bietet, zustandegekommen ist. Tixxa GmbH wird unter keinen Umständen Vertragspartei.
1.3. Die Hobby-Lobby.ch-Website bietet Nutzern die technische Möglichkeit, in dem von Hobby-Lobby.ch zur Verfügung gestellten Rahmen die Website zu nutzen, um selbst Inhalte zu veröffentlichen. Die im Impressum aufgeführte Gebührenordnung ist integrierender Bestandteil der AGB. Sie enthält neben den Kosten auch den Leistungsumfang der angebotenen Dienstleistungen. Für die Unterstützung beim Erstellen eigener Einträge stellt Tixxa GmbH eine kostenpflichtige Hotline sowie kostenpflichtige weitergehende Dienstleistungen zur Verfügung.
1.4. Tixxa GmbH erbringt Dienstleistungen, Aufträge und Bestellungen ausschliesslich auf der Grundlage dieser AGB. Besucher und Nutzer verpflichten sich, sämtliche gesetzlichen Vorschriften strikte einzuhalten und sind Tixxa GmbH gegenüber für jeglichen Verstoss gegen geltendes Recht voll verantwortlich.
1.5. Für die Veröffentlichung von Inhalten auf Hobby-Lobby.ch gelten die Nutzungsbedingungen gemäss Ziffer 3. dieser AGB. Auf Hobby-Lobby.ch veröffentlichte Angebote und Inhalte von Nutzern werden grundsätzlich nicht von Tixxa GmbH auf ihre Rechtmässigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit hin überprüft.
1.6. Eine Überprüfung der bei der Registrierung hinterlegten Daten führt Tixxa GmbH nur sehr begrenzt durch, da die Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass für ein Nutzerkonto falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. Jeder Besucher und Nutzer hat sich deshalb selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen. Tixxa GmbH kann unter keinem Titel für derartigen Missbrauch verantwortlich gemacht werden.
2. Registrierung
2.1. Der Besucher anerkennt mit dem Besuch der Website die AGB von Hobby-Lobby.ch ohne Weiteres. Die Erstellung von Einträgen auf Hobby-Lobby.ch setzt die Registrierung voraus. Die Registrierung bewirkt automatisch die Eröffnung eines Kontos. Der Nutzer anerkennt mit seiner Registrierung und bei jeder Errichtung oder Bearbeitung eines Eintrags die AGB von Hobby-Lobby.ch. Mit der Registrierung kommt zwischen Tixxa GmbH und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung von Hobby-Lobby.ch zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines zusätzlichen Nutzungsvertrags besteht nicht.
2.2. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen, natürlichen Personen erlaubt. Minderjährige dürfen sich nicht registrieren. Die bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Die Registrierung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person mit Einzelunterschrift vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Jeder Nutzer darf sich nur einmal anmelden. Registrierte Konten sind nicht übertragbar.
2.3. Ändern sich nach der Registrierung die angegebenen Daten, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben in seinem Konto umgehend zu korrigieren. Der Nutzer verpflichtet sich, auf entsprechende Anfragen der Tixxa GmbH die aktuelle Richtigkeit seiner Daten innert 14 Tagen erneut zu bestätigen.
2.4. Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche Passwörter streng geheim zu halten und sein Konto zu sichern. Er verpflichtet sich, Tixxa GmbH unverzüglich über Missbräuche von Passwörtern oder Konten zu informieren.
2.5. Tixxa GmbH behält sich das Recht vor, Konten von nicht vollständig durchgeführten Registrierungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.
3. Nutzungsbedingungen und Sanktionen
3.1. Nutzer, welche die Dienste auf Hobby-Lobby.ch in Anspruch nehmen, verpflichten sich, den FAIRPLAY-Kodex und die dazugehörenden Nutzungsregeln einzuhalten. (siehe FAIRPLAY-Kodex und Nutzungsregeln).
3.2. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, nur echte und aktuelle Einträge, ausschliesslich in deutscher Sprache, in die Lobbys von Hobby-Lobby.ch einzustellen und die Einträge zu pflegen, solange sie aktiv und online sichtbar sind.
3.3. Einträge müssen thematisch zum Hobbybereich passen, in dessen Lobby sie platziert sind. Dies gilt auch bei Abänderungen bestehender Einträge. Einträge mit politischen oder religiösen Inhalten sind nur in dafür vorgesehenen und entsprechend deklarierten Lobbys erlaubt. Bei Zuwiderhandlung werden entsprechend falsch platzierte Einträge nach einmaliger Abmahnung ersatzlos gelöscht. Ein Anspruch auf Rückerstattung der Gebühren besteht nicht.
3.4. Der Nutzer verpflichtet sich, dem Leser seines Eintrags in jedem Fall eine Kontaktmöglichkeit aufzuzeigen, damit dieser mit dem Nutzer Verbindung aufnehmen kann. Bei Chiffre-Inseraten ist die Kontaktmöglichkeit nur Tixxa GmbH bekannt und die Kontaktaufnahme findet über Tixxa GmbH statt.
3.5. Für das Erstellen von Sicherungskopien von Eintragsinhalten, die der Nutzer auf Hobby-Lobby.ch platziert, speichert oder bereitstellt, ist er allein verantwortlich.
3.6. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte auf Hobby-Lobby.ch zu stellen, die gesetzwidrig, bedrohlich, diffamierend, schädlich, missbräuchlich, aufrührerisch, gewaltdarstellend oder dazu aufrufend, schikanierend, persönlichkeitsverletzend, obszön, anstössig, rassistisch, sexueller Natur oder sonstwie den Anstand oder die guten/geltenden Sitten verletzend sind oder von Tixxa GmbH in alleiniger Beurteilung als das empfunden werden. Ebenso dürfen in Einträgen keine direkten oder indirekten Links zu Websites eingefügt werden, welche Inhalte in den vorerwähnten Bereichen aufweisen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, keine pornographischen Inhalte und keine überwiegend auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten.
3.7. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Massnahmen zu ergreifen, die eine unzumutbare oder übermässige Belastung der Infrastruktur von Hobby-Lobby.ch zur Folge haben könnten. Der Nutzer verpflichtet sich ausserdem, mit seinen Einträgen keinen über den normalen Rahmen hinausgehenden Datenverkehr auszulösen. Ist in Ausnahmefällen aufgrund der Natur eines Eintrags mit einem überdurchschnittlichen Datenaufkommen / Besucherstrom zu rechnen, ist dies vor der Platzierung des Eintrags mit Tixxa GmbH zu besprechen. Eine Ausnahmebewilligung bedarf der Schriftform.
3.8. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software, Programme oder sonstige Routinen zu verwenden, welche den Betrieb der Website stören könnten.
3.9. Der Nutzer verpflichtet sich keine von der Tixxa GmbH generierten Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Hobby-Lobby.ch Website einzugreifen.
3.10. Der Nutzer verpflichtet sich, kein Material hochzuladen, zu posten, zu übertragen, freizugeben oder auf andere Art und Weise verfügbar zu machen, welches Softwareviren oder sonstige Computercodes, Dateien oder Programme enthält, die entwickelt wurden, um die Funktionsfähigkeit von Computersoftware oder -hardware oder Telekommunikationsgeräten zu missbrauchen, zu stören, zu zerstören oder einzuschränken.
3.11. Der Nutzer verpflichtet sich, der Tixxa GmbH festgestellte Mängel oder Schäden unverzüglich zu melden (Störungsmeldung).
3.12. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die Nutzungsregeln oder andere Bestimmungen dieser AGB verpflichtet sich der Nutzer zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von CHF 5.000.00 an Tixxa GmbH (in Worten: fünftausend Schweizerfranken). Einträge, welche gegen die Nutzungsregeln oder andere Bestimmungen dieser AGB verstossen, können ohne weitere Abmahnung deaktiviert werden. Bei wiederholten Verstössen eines Nutzers wird dessen Konto ohne weitere Abmahnung gesperrt. Rechtliche Schritte gegen fehlbare Nutzer bleiben vorbehalten. Die Deaktivierung eines Eintrags oder die Sperrung eines Kontos kann zudem aus anderen wichtigen Gründen vorgenommen werden.
3.13. Stellen Nutzer oder Besucher Rechtsverletzungen oder andere Verstösse gegen die Nutzungsregeln fest, werden sie gebeten, diese an Hobby-Lobby.ch zu melden.
4. Kündigung
4.1. Durch das Deaktivieren seiner Einträge kann das Vertragsverhältnis vom Nutzer ohne Angabe von Gründen jederzeit aufgelöst werden. Bereits bezahlte bzw. fällige Gebühren werden im Falle einer regulären oder fristlosen Deaktivierung von Einträgen oder im Falle der Kündigung nicht erstattet bzw. bleiben geschuldet.
4.2. Tixxa GmbH kann einen bestehenden Vertrag durch Deaktivierung eines Eintrags auflösen, wenn der Eintrag oder der Nutzer gegen diese AGB verstossen oder wenn fällige Zahlungen nicht geleistet werden. Tixxa GmbH kann den Nutzungsvertrag zudem jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende oder aus wichtigen Gründen fristlos kündigen. Das Recht zur Sperrung von Konten bleibt hiervon unberührt.
5. Allgemeine Zahlungsbedingungen
5.1. Die zum Zeitpunkt der Errichtung oder Verlängerung eines Eintrags geltenden Einstellpreise auf Hobby-Lobby.ch bleiben für diesen Eintrag während der ganzen gewählten Laufzeit (max. 12 Monate) auch im Falle von veröffentlichten Gebührenänderungen unverändert.
5.2. Tixxa GmbH schaltet kostenpflichtige Einträge spätestens nach Zahlungseingang frei. Geht die Zahlung eines kostenpflichtigen Eintrags nicht termingerecht ein, wird der Eintrag gelöscht. Gratiseinträge werden sofort bei Einstellung freigeschaltet.
5.3. Die Rechnungsstellung erfolgt per Email mittels Link zur eRechnung, die sich im Konto des Nutzers befindet. Für eine zusätzliche Rechnungsstellung per Post werden CHF 5.00 verrechnet. Einzahlungsscheine zu eRechnungen werden auf schriftliche Anfrage und unter Zusendung eines frankierten Rückantwortcouverts kostenlos zugestellt.
6. Haftungsbeschränkung und Freistellung
6.1. Sollten einem Besucher oder einem Nutzer aus dem Betrieb von Hobby-Lobby.ch irgendwelcher Schaden entstehen, so haftet Tixxa GmbH ausschliesslich im Umfang der zugesagten Dienstleistungen und ausschliesslich für Grobfahrlässigkeit und Vorsatz. Tixxa GmbH ist insbesondere nicht haftbar für Handlungen von Besuchern, Nutzern oder Dritten, die bei Dritten, Besuchern und/oder Nutzern zu Schäden führen, etwa durch üble Nachrede, Missbrauch oder unerwünschte Kontaktaufnahme.
6.2. Die Haftung von Tixxa GmbH beschränkt sich in jedem Fall auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden.
6.3. Jegliche weitere Haftung von Tixxa GmbH ist ausgeschlossen.
6.4. Der Nutzer verpflichtet sich, Tixxa GmbH vollständig schadlos zu halten, sollte Tixxa GmbH von Dritten für Schäden belangt werden, welche der Nutzer zu verantworten hat.
7. Datenschutz und Geistiges Eigentum
7.1. Tixxa GmbH verpflichtet sich, alle erhaltenen und während der Vertragslaufzeit entstehenden Daten der Nutzer vertraulich zu behandeln und ausschliesslich zur Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistungen zu benutzen. Vorbehalten bleibt die Herausgabe von Daten auf richterliche Verfügung hin. Die für die Geschäftsabwicklung nötigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an mit Tixxa GmbH verbundene Unternehmen und an Serviceunternehmen soweit nötig weitergegeben. Zum Zwecke der Kredit- und Bonitätsprüfung sowie für Marketingzwecke pflegt Tixxa GmbH einen Datenaustausch mit verbundenen Unternehmen und Auskunfteien. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, von Tixxa GmbH eMails mit Informationen zu Hobby-Lobby.ch zu erhalten.
7.2. Hobby-Lobby® ist eine in der Schweiz eingetragene Marke der Tixxa GmbH.
7.3. Tixxa GmbH behält sich alle Eigentums- und Nutzungsrechte an der Form und Darbietung ihrer Dienste und den Applikationen unter Hobby-Lobby.ch vor. Ebenso behält sich Tixxa GmbH das Recht vor, die Anwendungen jederzeit in für den Nutzer zumutbarer Weise zu ändern bzw. weiter zu entwickeln.
7.4. Besucher und Nutzer, die mit Tixxa GmbH im Rahmen von Hobby-Lobby.ch in Kontakt treten, erklären sich damit einverstanden, dass ihre Fragen, Kommentare, Vorschläge, Ideen, Rückmeldungen oder sonstigen Informationen im Zusammenhang mit Hobby-Lobby.ch oder deren Dienstleistungen, sofern sie nicht vertraulicher Natur sind, in das alleinige Geistige Eigentum der Tixxa GmbH übergehen. Es besteht kein Anspruch auf ein Entgelt oder einen sonstigen Ausgleich.
7.5. Die auf der Website Hobby-Lobby.ch abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch die Rechtsinhaber weder geframed, extrahiert, heruntergeladen, gescrapt, weiterverarbeitet, vervielfältigt, verteilt, übertragen, reproduziert, erneut veröffentlicht, angezeigt oder gepostet noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Bereich der "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen. Auch dürfen auf Hobby-Lobby.ch angezeigte Email-Adressen nicht gesammelt werden, insbesondere nicht zum Zweck von Spamming.
8. Verknüpfung zu Social Media 8.1. Unser Internetauftritt verwendet die “+1″-Schaltfläche des sozialen Netzwerkes Google Plus, welches von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States betrieben wird (“Google”). Der Button ist an dem Zeichen “+1″ auf weißem oder farbigen Hintergrund erkennbar.
Wenn Sie eine Webseite unseres Internetauftritts aufrufen, die eine solche Schaltfläche enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Google auf. Der Inhalt der “+1″-Schaltfläche wird von Google direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Wir haben daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Google mit der Schaltfläche erhebt, gehen jedoch davon aus, dass Ihre IP-Adresse mit erfasst wird.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte Googles Datenschutzhinweisen zu der “+1″-Schaltfläche: http://www.google.com/intl/de/+/policy/+1button.html Wenn Sie Google Plus-Mitglied sind und nicht möchten, dass Google über unseren Internetauftritt Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Google gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Google Plus ausloggen. 8.2. Wir verwenden in unserem Internetauftritt Plugins des Online-Netzwerkportals »Facebook«.
Betreiber dieses Netzwerkes ist die Facebook Inc.; 1601 S. California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA. Bei den Plugins handelt es sich um einen Button mit der Bezeichnung »Gefällt mir« und um das Logo der Facebook Inc. – einem weißen »f« auf blauem Hintergrund. Erkennbar sind solche Plugins auch an dem Hinweis »Soziales Plugin von Facebook«, der auf der Website zu finden sein kann. Wenn Sie unsere Website aufrufen, wird durch Ihren Browser eine direkte Verbindung zu den Servern der Facebook Inc. hergestellt, wobei der konkrete Inhalt des Plugins von Facebook auf deren Servern bereitgestellt und schließlich über Ihren Browser direkt in unsere Website eingebunden wird. Sind Sie Mitglied bei Facebook und während des Besuchs auf unserer Website bei Facebook eingeloggt, kann schon dieser Besuch Ihrem Facebook-Benutzerkonto zugeordnet werden. Sofern Sie den »Gefällt mir« Button nutzen wird diese Information ebenfalls direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die Zuordnung des Besuchs auf unserer Website zu Ihrem Facebook-Konto können Sie vermeiden, wenn Sie sich zuvor bei Facebook ausgeloggt haben. Auch wenn Sie nicht Mitglied bei Facebook sind, wird möglicherweise Ihre IP-Adresse bei dem Besuch unserer Website an die Facebook Inc. übermittelt und gespeichert. Weitere Informationen zum Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch Facebook sowie Hinweise zu Einstellungsmöglichkeiten für Facebook-Benutzerkonten zum Schutz der Privatsphäre finden Sie unter: http://www.facebook.com/policy.php. 9. Schlussbestimmungen
9.1. Sollten mit einzelnen Nutzern von diesen AGB abweichende Abreden getroffen werden, bedürfen diese zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
9.2. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesen AGB und dem Nutzungsvertrag ist Basel-Stadt in der Schweiz. Tixxa GmbH ist darüber hinaus berechtigt, den Nutzer an seinem Domizil zu belangen. Anwendbar ist ausschliesslich schweizerisches Recht.
9.3. Tixxa GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern und die vorgenommenen Änderungen auf der Website (Impressum) zu veröffentlichen. Eine besondere Mitteilung an Besucher oder Nutzer erfolgt nicht. Das weitere Nutzen oder Besuchen der Hobby-Lobby.ch-Website nach Änderung der AGB gilt als Anerkennung der geänderten AGB. Nutzer und Besucher sind selber dafür verantwortlich, regelmässig die Website dahingehend zu überprüfen, ob Änderungen der AGB erfolgt sind.
9.4. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Basel, im Juli 2011
Tixxa GmbH, Basel
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Reseller-Geschäftsbedingungen der Tixxa GmbH für Affiliates von Hobby-Lobby.ch
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(1) Geltungsbereich
1.1. Diese Bedingungen für Affiliates des Freizeit- und Hobby-Portals Hobby-Lobby.ch gelten nur gemeinsam mit den - auf der Website publizierten - Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Tixxa GmbH für Hobby-Lobby.ch. 1.2. Für das Verhältnis zwischen der Tixxa GmbH mit Sitz in Basel/Schweiz (nachfolgend Tixxa GmbH genannt) und dem Affiliate, der sich zum Partnerprogramm von Hobby-Lobby.ch angemeldet hat (nachfolgend Reseller genannt) gelten die nachfolgenden Bedingungen. 1.3. Änderung dieser Geschäftsbedingungen werden vier Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung per Email beim Reseller wirksam, sofern Tixxa GmbH bis dahin kein entsprechender Widerspruch des Resellers zugeht. (2) Zustandekommen des Vertrags Der Vertrag kommt nach der Online-Anmeldung zum Partnerprogramm von Hobby-Lobby.ch durch den Reseller zustande; Voraussetzung für die Gültigkeit des Vertrages: Volljährigkeit des Resellers sowie dass die vom Reseller gemachten Angaben vollständig und wahr sind. Der Reseller erhält nach der Anmeldung umgehend ein Bestätigungs-Mail. (3) Aufgabengebiete und Rechte des Resellers 3.1. Der Reseller vermittelt Produkte und Dienstleistungen von Tixxa GmbH und erhält dafür Provisionen. In diesem Fall kommt der vermittelte Vertrag ausschliesslich zwischen dem Kunden und Tixxa GmbH zustande. Tixxa GmbH behält sich das Recht vor, vom Reseller vermittelte Kunden abzulehnen. 3.2. Der Reseller erhält von Tixxa GmbH bei seiner Registrierung automatisch eine persönliche Partner-Website von Hobby-Lobby.ch, erkennbar an der individuellen, einmaligen Subdomain (z.B. http://AnnaMaier.Hobby-Lobby.ch). Diese Subdomain kann der Reseller NACH seiner Anmeldung als Affiliate selber festlegen. Hobby-Lobby-Partnerwebsites sind jederzeit identische Klons des offiziellen Hobby-Lobby.ch – Portals. Ergänzender Hinweis: Das Freizeit- und Hobby-Portal Hobby-Lobby.ch wie auch sämtliche Partnerwebsites werden auf Servern der Firma Worldsoft AG in Neuenburg (CH) gehostet. 3.3. Durch diesen Vertrag wird der Reseller NICHT verpflichtet, für Tixxa GmbH / Hobby-Lobby.ch tätig zu sein. Es wird weder ein Arbeitsvertrag noch ein Handelsvertreterverhältnis zwischen den Parteien begründet. Der Reseller ist insbesondere nicht berechtigt, im Namen von Tixxa GmbH / Hobby-Lobby.ch aufzutreten, für Tixxa GmbH / Hobby-Lobby.ch Angebote anzunehmen, Erklärungen abzugeben oder entgegenzunehmen. (4) Provision, Anspruch darauf, Abtretung, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte 4.1. Personen, die sich AUF DER PERSÖNLICHEN PARTNERWEBSITE eines Resellers bei Hobby-Lobby.ch registriert haben, sind dauerhaft mit diesem Reseller konnektiert. 4.2. Bei jedem gebuchten UND BEZAHLTEN kostenpflichtigen Neu-Eintrag in einer Lobby von Hobby-Lobby.ch und bei jeder Eintragsverlängerung von mit dem Reseller konnektierten Kunden erhält dieser eine Provision, unabhängig davon, WO der Kunde seine kostenpflichtigen Hobby-Lobby-Einträge bucht (auf der offiziellen Hobby-Lobby.ch-Website oder auf einer der Partnerwebsites).
4.3 Die Höhe der Affiliate-Provision für kostenpflichtige Einträge auf Hobby-Lobby.ch richtet sich nach der jeweils gültigen Gebührenordnung. Diese ist Teil des Impressums von Hobby-Lobby.ch und auf der Website jederzeit einsehbar. 4.4. Tixxa GmbH bestimmt die Höhe der Provision nach eigenem, freien Ermessen. Diese wird in der jeweils gültigen 'Gebührenordnung und Provisionsliste' angezeigt. Veränderungen der Provisionshöhe werden dem Reseller mindestens 30 Tage im Voraus per eMail angekündigt. 4.5. Die Provisionen werden laufend nach vereinnahmten Entgelten ermittelt. Die Provisionen werden bei Tixxa GmbH als Guthaben des Resellers geführt. Dieses Guthaben kann vom Reseller auf seiner Partnerwebsite jederzeit eingesehen werden. Ab einem Guthaben von sfr. 60,- (in Worten: Franken sechzig) wird eine Provisions-Abrechnung erstellt und der Betrag bis zum 30. des Folgemonats gebührenfrei auf das vom Reseller bei der Anmeldung angegebene Konto (nur PayPal oder schweizerische, deutsche und österreichische Bankkonten) überwiesen. Bei anderen nicht genannten Ländern erfolgt die Zahlung der Provision auf deren PayPal-Konto. 4.6. Die Provisionsberechtigung des Resellers für einen gebuchten kostenpflichtigen Eintrag eines mit diesem Reseller konnektierten Hobby-Lobby.ch-Kunden entsteht erst beim erfolgten Zahlungseingang, das heisst dem Erhalt der ungekürzten Eintragsgebühr bei Tixxa GmbH für diesen Eintrag. Hinweis: Die Buchung eines kostenpflichtigen Eintrags OHNE dass anschliessend die Zahlung zu diesem Eintrag erfolgt, führt NICHT zur Provisionsberechtigung des konnektierten Resellers: Solche unbezahlten Rechnungen werden von Tixxa GmbH NICHT angemahnt. (Solange die Rechnung nicht beglichen ist, ist der dazugehörende gebuchte Eintrag für den Eintragskunden selber zwar einsehbar (mit Status WAIT), er erscheint aber nicht öffentlich in den Lobbys von Hobby-Lobby.ch.) 4.7. Der Anspruch auf Zahlung der Provisionen kann nicht abgetreten werden. Tixxa GmbH kann das Guthaben des Resellers mit Forderungen von Tixxa GmbH gegenüber dem Reseller verrechnen. (5) Pflichten des Resellers 5.1. Der Reseller hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm an Dritte übermittelten Informationen wahrheitsgemäss sind. Der Reseller ist ausserdem verpflichtet, den (künftigen) Hobby-Lobby.ch-Kunden (z.B. zwecks Erstellung und Platzierung von Einträgen) auf die für die Teilnahme bei Hobby-Lobby.ch geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinzuweisen und ihm den Inhalt der AGB und die Nutzungsregeln zur Kenntnis zu bringen. 5.2. Der Reseller ist weiter verpflichtet, jede von ihm durchgeführte Werbemassnahme als EIGENE Werbemassnahmen kenntlich zu machen. Der Name 'Hobby-Lobby' ist eine eingetragene Marke. Die Bezeichnung 'Hobby-Lobby' darf der Reseller nur nach vorheriger schriftlicher und kostenpflichtiger Genehmigung durch Tixxa GmbH im geschäftlichen Verkehr verwenden; dies gilt nicht für Material, das der Reseller von Tixxa GmbH oder deren Lieferanten bezieht und auf dem diese Bezeichnungen angebracht sind. 5.3. Die Provisionen und allfällige Prämien, die der Reseller von Tixxa GmbH erhält, sind Einkünfte aus selbständigerwerbender Tätigkeit und der Reseller hat in eigener Verantwortung Steuern und Abgaben zu entrichten. 5.4. Der Reseller stellt Tixxa GmbH / Hobby-Lobby.ch von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen. Weitergehende Ansprüche von Tixxa GmbH bleiben unberührt. (6) Lizenzvereinbarungen, Urheberrecht 6.1. Tixxa GmbH gewährt dem Reseller ein nicht ausschliessliches und nicht übertragbares Recht, die in Hobby-Lobby.ch enthaltenen Datenverarbeitungs-Programme (DV) zu benutzen, zum Beispiel zum Erstellen und Gestalten von Einträgen auf Hobby-Lobby.ch. 'Nutzen' umfasst die Ausführung der DV-Programme und die Verarbeitung und Pflege der Datenbestände. Der Reseller ist nicht berechtigt, Unterlizenzen zu erteilen und/oder sie Dritten zur Nutzung zu überlassen. Die DV-Programme sowie das dem Affiliate zur Verfügung gestellte Werbematerial werden nachstehend als 'Lizenzmaterial' bezeichnet. Der Reseller verpflichtet sich, im Lizenzmaterial enthaltene Schutzvermerke unverändert beizubehalten. 6.2. Es ist dem Reseller nicht gestattet, Hobby-Lobby-Lizenz- und Werbematerial abzuändern oder solches selber zu erstellen, bzw. unautorisiert erstellte oder abgeänderte Werbematerialien zu verwenden.
6.3. Vom Reseller erstellte eigene Werbematerialien dürfen zwar Hinweise auf Hobby-Lobby.ch und die eigene Partnerwebsite enthalten, müssen aber KLAR erkennbar als eigene Werbung des Resellers gestaltet sein! Möchte der Reseller das Hobby-Lobby-LOGO in seinen eigenen Werbematerialien und/oder in seinen Briefschaften verwenden, ist VORGÄNGIG die schriftliche Bewilligung von Tixxa GmbH einzuholen. Hierzu müssen Entwürfe der Werbematerialien / Briefschaften, in denen das Hobby-Lobby-Logo enthalten sein soll, Tixxa GmbH zur Begutachtung eingereicht werden. (Siehe auch Artikel 5.2). Der Versuch des Resellers, eigene Werbematerialien so aufzubauen, dass sie als offizielle Werbung von Hobby-Lobby.ch oder Tixxa GmbH verstanden oder mit einer solchen verwechselt werden könnte, hätte den sofortigen Verlust des Affiliate-Status und die Kündigung des Reseller-Vertrages zur Folge. 6.4. Tixxa GmbH ist berechtigt, die in Ziffer 6.1 genannten Rechte (Lizenzmaterial) zu ändern oder zu ergänzen bzw. zu erweitern. Unbeschadet der gemäss Ziffer 6.1 eingeräumten Rechte behält Tixxa GmbH alle Rechte am Lizenzmaterial. Das Eigentum des Resellers an maschinenlesbaren Aufzeichnungsträgern, Datenspeichern und Datenverarbeitungsgeräten wird hiervon nicht berührt. 6.5. Die Vertragsparteien stimmen darüber überein, dass es nicht möglich ist, DV-Programme so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbedingungen fehlerfrei sind. Für das Lizenzmaterial gewährleistet Tixxa GmbH aber den vertragsgemässen Gebrauch. 6.6. Die im Rahmen der für Hobby-Lobby.ch-Einträge zur Verfügung gestellten Gestaltungs- und Design-Elemente, -Konzepte und -Ideen, sowie Programme, Grafiken, Logos, Schaltflächen, Symbole, Texte, Bild-, Foto- und Tonmaterialien u.ä. sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Reseller kann für sich selbst und für seine Kontakte solche zur Verfügung gestellten Elemente und Materialien für die Gestaltung von Einträgen in Hobby-Lobby.ch nutzen. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte, Schulung der Hobby-Lobby.ch-Eintragsgestaltungs-, Nutzungs- und Pflegemöglichkeiten, etc.) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch Tixxa GmbH oder dem jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet. 6.7. Die Software für die Eintragsbewirtschaftung auf Hobby-Lobby.ch ist so konzipiert, dass sie vollständig online erfolgen kann. Entsprechend ist das vollständige oder teilweise Herunterladen von Gestaltungselementen, der Software oder von Softwarebestandteilen auf den Rechner des Benutzers oder auf andere Rechner oder das sonstige vollständige oder teilweise Vervielfältigen der Software nicht gestattet. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Überlassung des Source Codes der auf Hobby-Lobby.ch verwendeten Software. 6.8. Die Verwendung oder Übertragung von rechtswidrigen Informationen oder Materialien ist untersagt. Das beinhaltet ausdrücklich, aber nicht ausschliesslich, Gewaltdarstellungen, Diskriminierungen, Aufrufe zu Gewalt oder zu Straftaten, sexuelle Inhalte, Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten und anderen Immaterialgüterrechten und Warenzeichen-Missbrauch. Genauso sind die Einbindungen von Verweisen (Links) oder jede andere Verbindung zu solchen Materialien untersagt. (7) Haftungsbeschränkungen
7.1. Die Vertragsparteien stimmen darin überein, dass das Internet weder jemandem gehört, noch von jemandem kontrolliert wird. Deshalb kann Tixxa GmbH keine Garantie dafür übernehmen, dass jeder Internet-Nutzer zu jeder Zeit Zugriff auf das Portal Hobby-Lobby.ch und die Worldsoft-Server hat, auf denen das Portal gehostet wird. Wie Worldsoft in seinen eigenen AGB ausführt, ist Worldsoft bemüht, eine grösstmögliche Verfügbarkeit der Worldsoft-Websites und des Servers sicherzustellen. 7.2. Tixxa GmbH haftet nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg oder für mittelbare Schäden und Folgeschäden aus Ansprüchen Dritter. Der Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere der Ersatz entgangenen Gewinns, ist ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche gegen Tixxa GmbH sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens Tixxa GmbH. In diesem Fall beschränkt sich die Haftung von Tixxa GmbH auf den Ersatz der Schäden, die bei Vertragsschluss für Tixxa GmbH typischerweise voraussehbar waren. 7.3. Tixxa GmbH haftet nicht für Zusagen oder Auftragsverpflichtungen zwischen dem Reseller und dem Kunden, auch wenn diese Aufträge mittelbar oder unmittelbar mit Dienstleistungen von Tixxa GmbH zusammenhängen. Dies gilt insbesondere für Beratungstätigkeiten, für Webdesign und Webmastertätigkeiten des freiberuflichen Resellers in Bezug auf unsere Produkte und Dienstleistungen. (8) Vertragsdauer 8.1. Die Vertragsdauer beträgt 1 Jahr ab Registrierung als Affiliate. Danach verlängert sich der Vertrag stillschweigend um jeweils ein Jahr. Der Vertrag kann jederzeit mit einer Frist von 3 Monaten gekündigt wird. 8.2. Tixxa GmbH kann den Vertrag insbesondere dann fristlos schriftlich kündigen, wenn - der Reseller die in Ziffer 5 und 6 beschriebenen Pflichten und Lizenzvereinbarungen verletzt; - Qualitätsvorschriften oder Bestimmungen der AGB oder dieser Reseller-GB trotz gehöriger Abmahnung wiederholt verletzt werden. 8.3. Der Reseller ist berechtigt den Vertrag fristlos schriftlich zu kündigen, wenn Tixxa GmbH die ihr obliegenden Vertragspflichten trotz Abmahnung nicht erfüllt. 8.4. Der Vertrag zwischen Tixxa GmbH und dem Reseller erlischt mit dem Tod des Resellers automatisch. Provisionen sind nur bis zum Datum des Todes geschuldet. Der Reseller-Status und damit die Provisionsberechtigung vererbt sich nicht an Nach- und Erbfolger. Auf schriftliche Anfrage berechtigter Erbfolger kann Tixxa GmbH jedoch auf freiwilliger Basis einer Übertragung des Reseller-Status auf diese zustimmen, inkl. Beibehaltung der vom Reseller aufgebauten Konnektionen mit seinen Kontakten und der damit verbundenen Provisionsberechtigungen. 8.5. Der Vertrag zwischen Tixxa GmbH und dem Reseller erlischt auch, wenn ein Reseller nicht mehr kontaktiert werden kann und überwiesene Provisionen mangels Auszahlbarkeit an den Empfänger vom Zahlungsinstitut an Tixxa GmbH zurücküberwiesen werden. Tixxa GmbH wird in einem solchen Fall durch sorgfältige Recherche versuchen, den Reseller ausfindig zu machen. Ist dies nicht erfolgreich, erlischt der Vertrag, die Konnektionen werden aufgelöst und die nicht überweisbaren Provisionen fallen an Tixxa GmbH zurück. (9) Sonstiges 9.1. Nebenabreden zwischen den Parteien sind nicht getroffen worden. Sämtliche Zusätze oder Ergänzungen dieser Bedingungen oder korrespondierender Verträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Aufhebung des Schriftformerfordernisses. 9.2. Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Reseller ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine solche, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht. 9.3. Es gilt Schweizer Recht unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht beweglicher Sachen (CISG). Ausschliesslicher Gerichtsstand ist, sofern der Reseller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Basel-Stadt. Tixxa GmbH ist aber darüber hinaus berechtigt, den Reseller an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Anwendbar ist ausschliesslich schweizerisches Recht. (10) Erweiternde Schlussbestimmung Wie weiter oben ausgeführt, werden sowohl die offizielle Hobby-Lobby.ch-Website als auch alle Hobby-Lobby.ch-Partnerwebsites von der Firma Worldsoft AG, Neuenburg gehostet, auf deren eigenen Servern. Des Weiteren wurde das Online-Portal Hobby-Lobby.ch sowie die technische Umsetzung des Hobby-Lobby.ch-Partnerprogramms auf der Worldsoft-CMS-Technologie aufgebaut. Entsprechend gelten die auf Hobby-Lobby.ch - Affiliates anwendbaren allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Reseller-Geschäftsbedingungen von Worldsoft AG uneingeschränkt auch für die Reseller von Tixxa GmbH / Hobby-Lobby.ch.
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